Veröffentlichungen im News-Archiv
Video-Podcast #66 Stephan Hönigmann – Head of Legal & Producer- Media & Entertainment Generalist
Herzlich willkommen zu einer neuen Folge des RechtEasy Podcasts! In dieser Episode sprechen wir mit Stephan Hönigmann Schon früh erkannte er, dass sich durch seine öffentliche Präsenz auch Dinge bewegen und zum Besseren verändern lassen. Gleichzeitig weiß
Skulpturen-Urheberrechtsstreit: OGH entscheidet letztinstanzlich zugunsten von KARE
Wien (OTS) – Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Rechtsstreit um angebliche Urheberrechtsverletzungen durch den Vertrieb von menschenähnlichen Dekorationsfiguren letztinstanzlich zugunsten des renommierten Möbelunternehmens KARE entschieden. Das durch die Kanzlei Salomonowitz Rechtsanwälte (RA Florian Rath) vertretene Möbelunternehmen
OGH-Urteil: Erkrankung aufgrund Fehlfunktion einer PEG-Sonde ist ein versichertes Risiko
Reiseversicherung muss Kosten decken, wenn Erkrankung aufgrund defekter PEG-Sonde eintritt Wien (OTS) – Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte im Auftrag des Sozialministeriums einen Musterprozess gegen den Reiseversicherer „INTER PARTNER ASSISTANCE S. A.“, ein Mitglied der AXA-Gruppe.
Österreich/CEE: Schönherr berät ODDO BHF bei Erweiterung von strategischer M&A-Partnerschaft mit Raiffeisen Bank International in Österreich und CEE
Schönherr hat ODDO BHF, eine in Paris ansässige Finanzgruppe, bei der Erweiterung ihrer Partnerschaft mit der Raiffeisen Bank International (RBI) beraten. Die Zusammenarbeit der beiden Unternehmen baut auf einer erfolgreichen Kooperation im Bereich Equity Trading und Equity
Informationsfreiheit in Österreich
Amtsgeheimnis ade – neues Recht, neue Pflichten, neue Chancen: Seit dem 1.9.2025 verpflichtet das neue Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die öffentliche Hand zur Offenlegung von Informationen. Gleichzeitig gilt es, berechtigte Geheimhaltungsinteressen zu schützen. Besonders für staatsnahe private Stellen ist die Rechtslage unübersichtlich. Das IFG ist aber
VKI informiert über neues Gesetz gegen „Parkplatzabzocke“
Wien (OTS) – Seit Jahren sorgen Drohungen mit Besitzstörungsklagen und Abmahnmodelle mit hohen Zahlungsaufforderungen für Verunsicherung. Seit 1.1.2026 ist ein neues Gesetz in Kraft, das die Kosten von Gerichtsverfahren reduziert, Konsument:innen besser vor überzogenen Forderungen schützt und
EuGH: Airlines müssen bei Flugannullierungen auch Vermittlungsprovisionen erstatten
Erfolg für Konsument:innen: VKI setzt volle Rückerstattung des Ticketpreises durch Wien (OTS) – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem vom Verein für Konsumenteninformation (VKI) im Auftrag des Sozialministeriums geführten Verfahren klargestellt: Bei einer Flugannullierung müssen Airlines
ÖAMTC: Vorsicht, Schlagloch – wer haftet bei einem Fahrzeugschaden?
Nach Frostschäden auf der Straße Ausschau halten, angepasste Fahrweise wichtig Wien (OTS) – Der teils strenge Winter heuer in Österreich sorgt wieder für etliche Schlaglöcher im Straßennetz: Bei Minusgraden friert das Wasser, das über Risse in die
ÖAMTC informiert über Details zur Kostensenkung bei Besitzstörungsklagen
Gemeinsame Informationsoffensive von ÖAMTC, ARBÖ, VKI, AK, WKO und Rechtsanwaltskammer Wien (OTS) – Besitzstörungsklagen sorgen seit Jahren für Verunsicherung und verursachen mitunter hohe Kosten für Betroffene. Schon kurzes Abstellen oder bloßes Wenden des Fahrzeugs auf fremdem Grund
Neues Resilienzgesetz (RKEG) tritt in Kraft: Mehr Schutz für kritische Dienste in Österreich
Wien (OTS) – Strom, Trinkwasser, Krankenhäuser, Zahlungsverkehr oder digitale Netze – viele dieser systemkritischen Leistungen werden erst dann sichtbar, wenn sie ausfallen. Mit dem neuen Resilienz-kritischer Einrichtungen-Gesetz (RKEG) schafft Österreich nun einen klaren gesetzlichen Rahmen, um genau
NEU bei MANZ: Lohnsteuer 2026
Das unverzichtbare Handbuch für Lohn- und Personalexpert:innen erklärt alle Änderungen zu Lohnsteuer und Sozialversicherung und bietet wertvolle Orientierung für das kommende Jahr. Wien (OTS) – Mit der neuesten Auflage des Standardwerks Lohnsteuer 2026 bietet der juristische Fachverlag
Österreich: Schönherr berät Vision Decision bei Übernahme von YOUR OFFICE
Schönherr hat die Vision Decision GmbH beim Erwerb von YOUR OFFICE beraten. Mit dieser Transaktion stärkt Vision Decision seine Präsenz im Bereich Shared Office, Coworking und flexible Arbeitsräume und baut damit sein bestehendes Netzwerk mit mehreren Standorten
Parkplatzabzocke: VKI erwirkt Unterlassung
VKI geht erfolgreich gegen mutmaßlichen Drahtzieher von Abmahngesellschaften vor Wien (OTS) – Im Auftrag des Sozialministeriums geht der Verein für Konsumenteninformation (VKI) seit Jahren erfolgreich mit Unterlassungsklagen gegen sogenannte „Parkplatzabzocker“ vor und unterstützt betroffene Konsument:innen bei der
Österreich: Schönherr berät PropTech-Scale-up GROPYUS bei EUR 100 Mio. Finanzierungsrunde
Schönherr hat GROPYUS, ein in Wien ansässiges technologiebasiertes Bauunternehmen, bei seiner jüngsten Finanzierungsrunde in Höhe von 100 Millionen Euro beraten. Damit belaufen sich die Gesamtinvestitionen in GROPYUS seit seiner Gründung im Jahr 2019 auf rund 400 Millionen
Künstliche Intelligenz im Unternehmensalltag: Deutlicher Nachholbedarf bei Compliance und Schulungen
Wien (OTS) – Künstliche Intelligenz ist in Unternehmen längst gelebte Realität, doch die Compliance-Strukturen kommen nicht hinterher. Das ist das zentrale Ergebnis einer Blitz-Umfrage, die im Rahmen der Legal Tech Konferenz 2025 von Future-Law in Kooperation mit
Österreich: Schönherr berät Marathon Venture Capital bei EUR 1,1 Mio. Finanzierungsrunde für Straion FlexCo
Schönherr hat die Venture-Capital-Gesellschaft Marathon bei der EUR 1,1 Mio. Seed-Finanzierungsrunde für das Linzer Start-up Straion FlexCo beraten. Straion FlexCo hat eine künstliche Intelligenz entwickelt, welche auf die Validierung von programmiertem Code sowie dessen Übereinstimmung mit gesetzlichen
OGH-Urteil: Mehrere Klauseln des Kundenbindungsprogramms myUNIQA plus für unzulässig erklärt
Zwang zur elektronischen Kommunikation, um Schadenfreibonus zu erlangen, nicht rechtens Wien (OTS) – Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte im Auftrag des Sozialministeriums die UNIQA Österreich Versicherungen AG (UNIQA) wegen Klauseln geklagt, die die Gewährung eines “Schadenfreibonus”
MANZ erweitert Kooperation mit JusHAK: RDB Rechtsdatenbank ab sofort an allen Standorten kostenlos nutzbar
Digitale Rechtskompetenz flächendeckend: Schüler:innen an insgesamt 12 JusHAK-Standorten bundesweit profitieren nun von juristischen Fachinformationen der RDB von MANZ. Wien (OTS) – Der juristische Fachverlag MANZ und die JusHAK bauen ihre erfolgreiche Kooperation aus: Ab Ende 2025 erhalten
Juristenball 2026
Am 14.02.2026, Valentinstag, veranstaltete der Österreichische Juristenverband wie jedes Jahr den Juristenball. Neben zahlreichen weiteren Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland, begrüßte der Präsident des Juristenverbandes, Alexander T. Scheuwimmer, die amtierende Justizministein, Anna Sporrer auf dem traditionsreichen
EVZ: Eskalation im Nahen Osten – Welche Rechte Reisende haben
Europäisches Verbraucherzentrum Österreich informiert zur Rechtslage bei Storno und Reiseabbruch Wien (OTS) – Für viele Reisende stellt sich angesichts der kriegerischen Ereignisse im Nahen Osten die drängende Frage nach ihren Rechten bei Stornierung oder Reiseabbruch. Das Europäische